Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Boehringer
Antwort 23.08.2022 von Peter Boehringer AfD

Sie haben aber recht und ich bin zu dem Thema informiert, auch wenn die Veröffentlichungen von Mann oft zensiert werden.

Frage von Thomas W. • 14.09.2019
Frage an Sönke Rix von Thomas W. bezüglich Familie
Portrait von Sönke Rix
Antwort 01.10.2019 von Sönke Rix SPD

(...) Ich werde dem Gesetz zustimmen, denn ich finde, das Gesetz schafft weitere spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe, bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und im Sozialen Entschädigungsrecht: Die bislang nur in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bestehende 100.000 Euro-Grenze, bei deren Überschreitung erst auf das Einkommen bzw. Vermögen der unterhaltsverpflichteten Eltern und Kinder von Leistungsberechtigten nach dem Vierten Kapitel SGB XII zurückgegriffen wurde, wird zukünftig in der Hilfe zur Pflege und sogar in der gesamten Sozialhilfe nachvollzogen − mit Ausnahme allerdings von unterhaltsverpflichteten Eltern minderjähriger Leistungsbezieher nach dem Dritten Kapitel SGB XII. (...)

Portrait von Johann Wadephul
Antwort 02.10.2019 von Johann Wadephul CDU

(...) Der Bundestag hat in der vergangenen Woche über das Angehörigen-Entlastungsgesetz (19/13399) der Bundesregierung beraten. Mit diesem sollen Kinder und Eltern von pflegebedürftigen Angehörigen, die in einem Heim versorgt werden, finanziell entlastet werden. (...)

Portrait von Hermann Färber
Antwort 27.09.2019 von Hermann Färber CDU

(...) Deutschland und gerade die unionsgeführte Bundesregierung setzt sich - wie bereits gesagt - seit langem engagiert gegen internationale Steuervermeidung und Steuerhinterziehung ein. Seit 2015 wurde der Informationsaustausch zu Finanzkonten bereits mit über 100 Ländern beschlossen. (...)

Portrait von Ann-Sophie Bohm
Antwort 16.09.2019 von Ann-Sophie Bohm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Verzicht auf Tiefgaragen zum Beispiel spart demnach Baukosten. Daher muss das Ministerium endlich aktiv werden und die Novelle der Landesbauordnung voranbringen, sodass bei Neubauten nicht mehr zwingend Parkplätze geschaffen werden müssen! Auch die kommunale Ebene muss hier dringend mitziehen und Geschosswohnungsbau als preisgünstige und ökologisch sinnvoll Alternative bevorzugen. (...)