Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrik B. • 04.10.2025
Sehr geehrter Herr Kuban,missachten Sie bewusst das BVG-Urteil zum Schutz der Freiheit der nachfolgenden Generationen mit Ihrer Forderung den Klimaschutz zu revidieren?MfG Patrik B.
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 06.10.2025 von Tilman Kuban CDU

Gerne verweise ich Sie auf meine Antwort vom 30. September 2025 hier bei Abgeordnetenwatch.

Frage von Benjamin H. • 04.10.2025
Wie stehen Sie zur in der EU durch die CSAM-Verordnung geplanten Chatkontrolle?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 22.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Hier finden Sie unseren Antrag zum Thema Chatkontrolle: https://dserver.bundestag.de/btd/21/020/2102046.pdf.

Frage von Uwe C. • 04.10.2025
Warum halten Sie es nicht für nötig, auf meine Frage vom 11.6.2025, zu antworten?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 03.12.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe Ihnen auf Ihre Frage geantwortet

Frage von Andrej G. • 04.10.2025
Weshalb gibt es den link http://bundestag.de/GG nicht mehr? Dieser Link hat einmal auf das Grundgesetz gezeigt. Hat das Grundgesetz weniger Bedeutung im Bundestag bekommen?
Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort 06.10.2025 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Bedeutung des Grundgesetztes verdeutlicht der Bundestag unter folgendem Link: https://www.bundestag.de/grundgesetz

Frage von Daniela W. • 04.10.2025
Warum erhalten Beamte Kindergeldzuschlag ab dem 3. Kind? Und warum wird das nicht abgeschafft oder auf alle Arbeitnehmer übertragen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Gleichwohl ist klar, dass man aufgrund des demografischen Wandels und dem damit verbundenen Druck auf die Staatsfinanzen über alles sprechen können muss.

Frage von Meike P. • 04.10.2025
Werden Sie sich FÜR den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und GEGEN das geplante EU-Gesetz zur Chatkontrolle einsetzen?
Portrait von Katharina Beck
Antwort 13.07.2026 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als grüne Bundestagsfraktion ist uns der Einsatz für die Bürgerrechte im Digitalen ein Kernanliegen. Deshalb teilen wir Ihre Bedenken hinsichtlich der sog. „Chatkontrolle“, die im Rahmen der CSA-Verordnung auf europäischer Ebene weiterverhandelt wird.