Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan L. • 11.09.2018
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.09.2018 (...) von Russia Today wiederholt aufgegriffen und entsprechend eingeordnet. Exemplarisch möchte ich an dieser Stelle nur auf einen Beitrag verweisen, in dem in bester AfD-Manier die „Mainstreammedien und die Politik“ harsch angegangen werden. In dem Artikel wird sinngemäß ausgeführt, dass Hans-Georg Maaßen Recht habe, es keine Hetzjagd gegeben habe, der BfV-Präsident lediglich auf eine unbequeme Wahrheit ausgesprochen habe („Der Elefant“) und dafür nun von eben jenen „Mainstreammedien“ und „der Politik“ abgestraft werde. (...)
Frage von Thomas V. • 11.09.2018
Antwort von Michael Frieser CSU • 12.09.2018 (...) Die Angriffe des syrischen Regimes zusammen mit Russland in der Region Idlib führen zu einer erneuten Zuspitzung der Lage und verschärfen die katastrophale humanitäre Situation. Dies ist entschieden zu verurteilen. (...)
Frage von Michael N. • 11.09.2018
Antwort von Thomas Sattelberger FDP • 17.09.2018 (...) Die FDP steht für die größtmögliche Freiheit des einzelnen, für sich selbst zu entscheiden. Das schließt ein, dass er auch Dinge tun kann, die nicht vernünftig sind. (...)
Frage von Michael N. • 11.09.2018
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.09.2018 (...) Werbung für Tabakprodukte konterkariert jede Prävention. Deutschland ist das einzige Land in der EU, welches die Tabakwerbung noch erlaubt. Die Grüne Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/018/1901878.pdf ) vorgelegt, der die Tabakaußenwerbung verbietet. (...)
Frage von Karin G. • 11.09.2018
Antwort von Heiko Wildberg AfD • 20.11.2018 (...) Jahrhundert nicht fortgesetzt hat. Momentan gibt es keine Erwärmung des Klimas. (...)
Frage von Andreas V. • 11.09.2018
Antwort von Rafael Hauptmann AfD • 24.09.2018