(...) In unserer Fraktion ist Julia Reda (Piratenpartei) für dieses Thema zuständig. Ich habe mich mit ihr mehrfach darüber ausgetauscht, wie man einerseits Urheberrechte schützen und andererseits Uploadfilter vermeiden kann. Nun hoffen wir, diesen Alternativen in den Trilogverhandlungen Raum verschaffen zu können, damit der finale Gesetzestext keine Uploadfilter enthält. (...)
(...) leider lag in diesem Fall ein Fehler bei abgeordnetenwatch.de vor. Denn entgegen der ursprünglichen Kennzeichnung hat Ska Keller sowohl gegen Uploadfilter als auch gegen die LinkTax gestimmt. (...)
Hallo Andrea,
herzlichen Dank für diese Frage, die sich natürlich erst nach der Machtübernahme stellt und somit unspektakulär, spektakulär beantwortet werden kann.
(...) Angebot im ÖPNV und der Ausbau einer Fahrradinfrastruktur mit Fahrradschnellwegen, Abstellmöglichkeiten etc. Hier wird in und für (...)
Sehr geehrte Frau S.,
herzlichen Dank für Ihre wichtige Frage und Ihrem Interesse an unserem Lösungsvorschlag.
(...) Ansonsten hängt die Entscheidung stark vom Einzelfall ab - in Afghanistan gibt es durchaus Gebiete, die weitestgehend sicher sind und in die abgeschoben werden kann. (...)