Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jens S. • 31.10.2019
Frage an Uli Grötsch von Jens S. bezüglich Recht
Portrait von Uli Grötsch
Antwort 04.11.2019 von Uli Grötsch SPD

(...) Sieht dazu meine Tweets und Postings. Wir haben das, was Sie mit Linksextremismus meinen, jedoch im Gegensatz zum Rechtsextremismus gut unter Kontrolle. (...)

Bundestagsabgeordneter Alois Gerig
Antwort 10.07.2020 von Alois Gerig CDU

Was wir aber tun:

wir versuchen den Erhalt bzw. die Neugründungen von Nutztierpraxen auf dem Land attraktiver zu gestalten und so mehr Tierärzte im ländlichen Raum halten zu können. Zum Beispiel haben wir im November 2019 die Änderung der Tierärztegebührenordnung beschlossen um u.a. die finanzielle Situation der Praxen zu verbessern.

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 14.11.2019 von Matthias Bartke SPD

(...) Ja, es ist richtig, dass nicht auf das Einkommen und Vermögen der Schwiegerkinder geschaut wird, es sei denn das Ehepaar hat gemeinsame Einnahmen aus dem Vermögen. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 31.10.2019 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) ich kann Ihnen sagen, wie meine Perspektive zu Bürgerinitiativen ist. Wenn Sie eine von der Unionsspitze abgestimmte Position wünschen, rate ich Ihnen, sich direkt an das Konrad-Adenauer-Haus mit Ihrer Bitte zu wenden. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 30.10.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) Eine pauschale Antwort, ob Bürgerinitiativen grundsätzlich als gut oder schlecht zu bewerten sind, ist daher nicht möglich. Grundsätzlich ist es sehr zu begrüßen, wenn aus der Bevölkerung heraus Initiativen gebildet werden, um ein bestimmtes Ziel zu verfolgen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 05.11.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Ich schätze es sehr, dass Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit nutzen, sich zu Interessengruppen zusammenzuschließen und ihrer Stimme basisdemokratisch Gehör zu verschaffen. Unsere Republik braucht engagierte und mutige Bürger, die jenseits der Teilnahme an Wahlen Verantwortung übernehmen. (...)