Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 06.06.2019 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) So stellte das Ärzteblatt bereits 2007 fest: „Waren bisher Personalkostenanteile von 65 bis 70 Prozent in den Krankenhausbudgets die Regel, werden in Kliniken unter privater Trägerschaft Anteile von 60 Prozent und weniger realisiert.“ Die damit einhergehenden Leistungsverdichtungen gehen häufig zulasten der Versorgungsqualität. Das kürzlich beschlossene Pflegepersonalstärkungsgesetz ändert daran wenig. Im Gegenteil: gesundheitssystematisch gefährdet das Gesetz die Pflegeversorgung insgesamt: Die Vollfinanzierung von Pflegestellen und Tarifsteigerungen im Krankenhausbereich sorgt für eine Sogwirkung von Pflegepersonal aus der Rehabilitationspflege, der Langzeitpflege und aus der ambulanten Pflege. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort 04.06.2019 von Rudolf Henke CDU

(...) Eine Gesellschaft, in der die Selbsttötung als Ausweg aus dem Leben ermöglicht und staatlich unterstützt wird – sei es anfangs auch nur in Ausnahmefällen – läuft Gefahr, den Respekt vor dem Leben mit all seinen Verläufen zu verlieren. Die extreme Notlage würde zwangsläufig zu Routinen führen, die ich aus tiefster Überzeugung kategorisch ablehne. (...)

Portrait von Niels Geuking
Antwort 21.05.2019 von Niels Geuking FAMILIEN-PARTEI

(...) Die Möglichkeit, einen mitgliedsstaatübergreifenden Verein gründen zu können, befürworte ich. Da schon drei Parteien ihre Version zu einer Schaffung eines „zusätzlichen Vereinsstatuts“ fokussieren, würde ich eine parteiübergreifende Initiative unterstützen, damit diesmal ein neuer Verordnungsvorschlag nicht erneut scheitert. Eine verstärkte Zusammenarbeit ersetzt ein vollumfängliches Vereinsstatut nicht und stellt höchstens eine Übergangslösung dar, welche im Zweifel besser als nichts ist. (...)

Portrait von Patrick Breyer
Antwort 21.05.2019 von Patrick Breyer PIRATEN

(...) ein europäisches Vereinsstatut unterstütze ich gerne, besonders mit Blick auf die Schwierigkeiten von Nichtregierungsorganisationen in einigen autoritär regierten EU-Mitgliedsstaaten wie Ungarn. Das Vereinsstatut sollte für diese Zwecke brauchbar und niederschwellig nutzbar sein. (...)

Frage von Vesna B. • 19.05.2019
Frage an Peter Weispfenning von Vesna B.
Anwalt der Herzen
Antwort 19.05.2019 von Peter Weispfenning MLPD

(...) Wir dürfen nicht nur gegen Strache und Co. kämpfen, sondern auch gegen die ganze Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien. (...)

Portrait von Nicola Beer
Antwort 22.05.2019 von Nicola Beer FDP

(...) Vereinen und Förderern sind schon heute in Europa in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Soziales, Wissenschaft und Kultur tätig. (...)