PIRATEN

Frage an Patrick Breyer von Gvz Jössra bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

19. Mai 2019 - 16:33

Einige Parteien haben die Schaffung eines europäischen Vereinsstatuts als zusätzliche Option zu den nationalen Vereinsformen in ihr Europawahlprogramm aufgenommen (FDP S. 38, SPD S. 74 und GRÜNE S. 84 f.). Würden Sie als Abgeordneter im Europäischen Parlament diese Initiativen zur Stärkung einer europäischen Zivilgesellschaft unterstützen?

Frage von Gvz Jössra
Antwort von Patrick Breyer
21. Mai 2019 - 09:36
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 17 Stunden

Sehr geehrter Herr Jössra,

ein europäisches Vereinsstatut unterstütze ich gerne, besonders mit Blick auf die Schwierigkeiten von Nichtregierungsorganisationen in einigen autoritär regierten EU-Mitgliedsstaaten wie Ungarn. Das Vereinsstatut sollte für diese Zwecke brauchbar und niederschwellig nutzbar sein.

Mit freundlichem Gruß
Patrick Breyer