Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 26.06.2019 von Rolf Mützenich SPD

(...) Bei der Widerspruchslösung, die aktuell in der Debatte ist, handelt es sich lediglich um Organtransplantationen, nicht um die von Ihnen beschriebene Praxis. Somit ist auch die von Ihnen befürchtete Gefahr "einer Steigerung dieser ´Verarbeitung` in Deutschland" nicht zu erwarten. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 30.07.2019 von Eva Högl SPD

(...) Unabhängig davon welcher Gesetzentwurf letztlich beschlossen wird, gehe ich nicht davon aus, dass hierdurch mit einer Steigerung der Praktiken zu rechnen ist, wie sie in dem Artikel geschildert werden, auf den Sie sich beziehen. Denn beide Gesetzentwürfe sehen keine Änderungen des Paragraf 17 des Transplantationsgesetzes vor. (...)

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 04.07.2019 von Fritz Güntzler CDU

(...) Zudem muss ich diese Aufgaben auch nicht alleine bewältigen. Ich habe gute und engagierte Mitarbeiter, welche mich sowohl in der Funktion als Bundestagsabgeordneter als auch in der Funktion als Präsident tatkräftig unterstützen. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 27.06.2019 von Matthias Bartke SPD

(...) Allerdings ist die Grenze mit 100.000 Euro so hoch angesetzt, dass nur wenige wirklich davon betroffen sind. Und nach derzeitiger Rechtslage müssen immer noch alle Angehörigen voll zahlen - egal ob Beamte oder Angestellte. (...)

Portrait von Dennis Thering
Antwort 02.07.2019 von Dennis Thering CDU

(...) Hinsichtlich der Frage, ob der geplante Bahnhof am Diebsteich auf den in der DB-Strategie avisierten 30-Minuten-Takt des Personenfernverkehrs ausgerichtet sei, kann ich Ihnen zum aktuellen Zeitpunkt zudem leider nicht mit einer finalen Einschätzung dienen. Sowohl das Bau-, als auch das Strategievorhaben sind Angelegenheiten der Deutsche Bahn AG bzw. (...)

Frage von Peter S. • 25.06.2019
Frage an Martin Bill von Peter S. bezüglich Verkehr
Martin Bill (C) Henning Angerer
Antwort 27.06.2019 von Martin Bill BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wie Sie vermutlich der Presse entnommen haben finden derzeit unter der Moderation des Finanzsenators Faktenchecks mit der Initiative gegen die Verlagerung und der Deutschen Bahn AG statt. Zuvor hatte ein Gericht im August des letzten Jahres einen Baustopp gegen das Projekt verhängt. (...)