Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhardt B. • 16.12.2018
Antwort von Saskia Esken SPD • 21.12.2018 (...) Dezember verabschiedeten Antrag für die Abschaffung der Paragrafen 218 und 219 des Strafgesetzbuches ein. Das Ziel des Antrags ist es, Schwangerschaftsabbrüche zu entkriminalisieren und außerhalb des Strafrechts zu regeln. (...) Gleichzeitig war ich schon immer der Meinung, dass ungeborenes Leben geschützt werden sollte, erkenne aber auch das Selbstbestimmungsrecht von Frauen an. (...)
Frage von Oskar T. • 16.12.2018
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.01.2019 Sehr geehrter Herr T.,
vielen Dank für ihre Frage an Frau Göring-Eckardt. Sie hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Frage von Maren S. • 16.12.2018
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 03.01.2019 Frage von Jens B. • 16.12.2018
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 18.12.2018 (...) Der ehemalige Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt hat es in den (bereits als Übergangsfrist vorgesehenen) letzten fünf Jahren (wie immer) versäumt, die Voraussetzungen für die im Tierschutzgesetz 2013 vorgegebene schmerzfreie Ferkelkastration zu schaffen. (...)
Frage von Jens B. • 16.12.2018
Antwort von Matthias Bartke SPD • 17.12.2018 (...) Sehr geehrter Herr Bonnet, die genannten Gründe haben mich dazu gebracht, für die letztmalige Verlängerung zu stimmen. Leicht gefallen ist es mir nicht. (...)
Frage von Achim D. • 16.12.2018
Antwort von Nikolas Löbel parteilos • 21.12.2018 (...) Auch die Umstellung der Antriebsart von Bussen und Taxis auf Elektronik ist ein Schritt in die richtige Richtung, um die Emissionswerte zu verringern. Es geht uns also vielmehr um die Minderung der NOx-Belastung durch (Diesel-)Fahrzeuge sowie die weitere Optimierung der Dieseltechnologie, als schlichtweg Verbote auszusprechen. (...)