Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 16.07.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Aktuell wird für einen besseren Klimaschutz vor allem die Einführung einer pauschalen CO2-Steuer diskutiert. Diese würde Emissionen aber lediglich verteuern und CO2 zum Luxusgut machen, statt es tatsächlich zu begrenzen. (...)

Portrait von Anja Karliczek
Antwort 08.07.2019 von Anja Karliczek CDU

(...) Die Schulpolitik steht in der Hoheit der Länder. Um die Vergleichbarkeit der Schulabschlüsse zu gewährleisten, soll der Nationale Bildungsrat auf Bundesebene etabliert werden. In die Entscheidungshoheit der Länder soll damit jedoch nicht eingegriffen werden. (...)

Antwort 11.07.2019 von Dietrich Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Generell werden wir klimaschädlichen Konsum stärker besteuern, klimafreundlichen Konsum dagegen entlasten müssen, ohne dass die Steuerlast insgesamt sich verändert. Beispiel: Die Kerosinbesteuerung in Europa muss endlich kommen, gleichzeitig muss der Steuersatz beim Bahnverkehr gesenkt werden. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.07.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) ich selbst ordne mich in keinerlei Kategorien ein und teile die offen zugänglichen Definitionen beider Begrifflichkeiten. (...)

Portrait von Andreas Wagner
Antwort 10.07.2019 von Andreas Wagner Die Linke

(...) Das Gegenteil ist der Fall. Deshalb werden die Beschäftigten an solchen Arbeitsplätzen, auch arbeitsmedizinisch betreut und durch Arbeitsschutzmaßnahmen die Belastung soweit wie möglich reduziert. Wer gesundheitlich nicht geeignet ist, darf an solchen Arbeitsplätzen nicht oder nur unter besonderen Auflagen beschäftigt werden. (...)

Portrait von Thomas Ehrhorn
Antwort 22.07.2019 von Thomas Ehrhorn AfD

(...) Die Grenzwerte sind nicht logisch, sachlich und wissenschaftlich festgelegt, sondern politisch und bürokratisch. Hier geht es wohl darum, den individuellen Autoverkehr zu erschweren, deshalb wollten die Grünen früher ja auch 5 Mark für einen Liter Benzin. Nun versucht man es eben über diese Schiene. (...)