(...) Der Einsatz ist auf Einladung der irakischen Regierung zustande gekommen, also mit der Zustimmung des Landes. Das Mandat für die in Jordanien stationierten Flugzeuge, deren Aufklärungsbilder den am Boden kämpfenden Verbündeten dienen, läuft heute aus. Italien hat angekündigt, diese Aufgaben für die internationale Koalition zu übernehmen, ist aber noch nicht vor Ort. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.03.2020 von Frank Junge SPD
Antwort 13.03.2020 von Stephan Brandner AfD
Brexit haben die Bürger Großbritanniens in freier, geheimer Abstimmung mehrheitlich beschlossen, sie wollten aus der EU, er ist vollzogen.
Antwort 16.03.2020 von Lars Castellucci SPD
Sehr geehrte Frau Wetzel,
danke für Ihre Frage zum Thema Selbstständige und Corona-Krise.
Am Freitag wurde ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus beschlossen.
Antwort 17.03.2020 von Olaf Meister BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) nach meiner Auffassung gehört ein leistungsfähiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk zu den unverzichtbaren Grundlagen unserer demokratischen Gesellschaft. (...)
Antwort 07.04.2021 von Wulf Gallert Die Linke
(...) Ich habe für diese Erhöhung gestimmt, weil ich ein gutes öffentliches Medienangebot grade jetzt für unbedingt notwendig erachte.. (...)
Antwort 14.08.2021 von Jan Wenzel Schmidt AfD
GEZ nicht erhöhen!