Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Kinobetreiber sind verpflichtet, diese Altersfreigaben einzuhalten und zu kontrollieren. Dieses Vorgehen ist notwendig, da je nach Entwicklungsstufe und Alter mediale Darstellungen auf Kinder unterschiedlich wirken und unterschiedlich verarbeitet werden können, was die Entwicklung zu selbstverantwortlichen Persönlichkeiten beeinträchtigen kann. Die Beschränkungen durch die Altersvorgabe gelten prinzipiell auch, wenn Kinder von ihren Eltern begleitet werden. (...)
(...) Ich kann Ihnen aber versichern, dass wir eine Regelung anstreben werden, die die Grundeigentümer nicht noch mehr belastet. (...)
(...) wir teilen Ihre Auffassung nicht. Wir haben dazu ausführliche Studien. (...)
(...) Die Lokalzeitung "Der Prignitzer" verfolgt bei uns die hauseigene Maßgabe, dass über reine Wahlkampfveranstaltungen nicht berichtet wird. Die Veranstaltung am Wochenende war mit Sicherheit eine reine Wahlkampfveranstaltung und erst durch die Gegendemonstration, das Polizeiaufgebot und die Auseinandersetzungen wurde die Sache relevant für eine Berichterstattung. Das führt aus meiner Sicht zu einer Aufmerksamkeit für diese Partei, die nicht notwendig wäre. (...)
(...) Für mich ist klar, dass eine Reform der Krankenhausstrukturen nicht am „grünen Tisch“ und nicht allein mit dem Taschenrechner erfolgen kann. Hier müssen lokale Strukturen und Gegebenheiten einzeln betrachtet werden, und die lokal Verantwortlichen müssen für jede einzelne Region maßgeschneiderte Lösungen finden. (...)
(...) Das Ende Februar von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) vorgelegte Klimaschutzgesetz wird die nationale Klimaschutzpolitik verlässlich regeln. Durch die rechtsverbindliche Festlegung der Emissionsminderungsziele für Deutschland wird die Investitions- und Planungssicherheit für die Unternehmen deutlich erhöht. (...)