(...) Ich möchte noch einmal betonen, dass unser Interesse an einem Dialog mit China nach wie vor groß ist und ich es bedaure, dass die Delegation des Ausschusses Digitale Agenda auf Grund einer Delegationsteilnehmerin bisher keine Einladung erhalten hat. Wir arbeiten an einer Lösung, den netzpolitischen Dialog mit China fortzuführen. (...)
(...) ich habe Ihnen alles zu dem Thema aus meiner Sicht bereits mitgeteilt. (...)
(...) Deine Frage, welche Voraussetzungen man für den Job eines Politikers mitbringen muss, ist gar nicht so leicht zu beantworten. Zu viele Gedanken solltest du Dir noch nicht darum machen. (...)
(...) grundsätzlich versuche ich gerne zu kommen. Der 10.08. (...)
(...) Einer solchen anonymisierten Zwischenstation stehe ich grundsätzlich skeptisch gegenüber. Zudem nimmt „abgeordnetenwatch“ für sich in Anspruch, eine Art unabhängige Überwachungsinstanz zu sein. Tatsächlich haben die Betreiber aber schon mehrfach einseitig politisch Stellung bezogen und streben mit dem Portal eine monopolistische Stellung an. (...)
(...) Bildung und Wissenschaft sind primär Ländersache, das liegt begründet in der föderalen Struktur, die nach dem 2. Weltkrieg etabliert wurde. (...)
