Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) von dieser Lösung halte ich absolut nichts. Besser wäre es, die Bürger von Steuern und Abgaben zu entlasten, anstatt ihnen anschließend irgendwelche Prämien zurückzuzahlen. (...)

(...) während des Verfahrens dafür eingesetzt, dass keine festen Dezibel-Grenzwerte für Motorräder eingeführt werden. (...)

(...) Wie Sie sehen, sind wir uns der Verantwortung bewusst, einen funktionierenden, engmaschigen, modernen und bezahlbaren Öffentlichen Personennah- und -fernverkehr in Deutschland zu schaffen. (...)

(...) führende Wirtschaftsökonomen sprechen sich für eine grundsätzliche und nachhaltige Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und den Unternehmen statt einem Sammelsurium an Einzelmaßnahmen aus (...)

(...) Dank der klaren Haltung und Durchsetzungsstärke der SPD konnten sich die Autokonzerne und die Union mit ihrem Wunsch nach einer Abwrackprämie nicht durchsetzen.  (...)

(...) Das heißt für mich auch, eine Abwrackprämie auf Kosten des Klimas – wie zum Beispiel nach der Finanzkrise 2008-09 ohne jede Lenkungswirkung – durfte und darf es nicht geben.  (...)