Frage an Delara Burkhardt von Esther O. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Oehler,

ich bin froh, dass die Abwrackprämie erstmal vom Tisch ist. Dank der klaren Haltung und Durchsetzungsstärke der SPD konnten sich die Autokonzerne und die Union mit ihrem Wunsch nach einer Abwrackprämie nicht durchsetzen. Das ist gut so, denn wir müssen die aktuellen Konjunkturprogramme nutzen, um in den sozial-ökologischen Wandel zu investieren. Klassische Verbrenner zu subventionieren kann deshalb nicht die Antwort auf die Krise sein.

Die Mobilitätsprämie, wie es aktuell als Alternative zur Abwrackprämie gefordert wurde, ist ein spannendes Konzept, welches viele Punkte beinhaltet, für die wir Sozialdemokrat*innen uns stark machen, z.B. emissionsarme Mobilität und die Förderung des Öffentlichen Verkehrs. Ich finde aber, dass die jetzige Lösung diesen Zielen auch gerecht werden kann. Die erhöhte Förderung von Elektroautos und der Ausbau des Ladenetzes ermutigt hoffentlich möglichst viele Menschen auf Elektromobilität umzusteigen. Außerdem werden die Deutsche Bahn und der ÖPNV zusätzliche Unterstützung in Milliardenhöhe bekommen.
Eine gute Nachricht ist zudem, dass die Deutsche Bahn bereits angekündigt hat, sie wolle die Mehrwertsteuersenkung aus dem Konjunkturprogramm 1:1 an die Kund*innen weitergeben. Dadurch würden also Bahnfahrten direkt für alle Nutzer*innen günstiger werden.

Die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket sind definitiv nur ein Schritt in Richtung Mobilitätswende, aber wir sehen, es geht in die richtige Richtung: in Richtung nachhaltigerer Mobilität für alle.

Mit freundlichen Grüßen
Delara Burkhardt