Frage an Christoph de Vries von Beate S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Schulze,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage zur Förderung des öffentlichen Verkehrs.

Ich bin mir nicht sicher, ob Sie den öffentlichen Personennahverkehr in Hamburg oder den Fernverkehr der Bahn meinen. Sollte es Ihnen in erster Linie um die Nahverkehrstickets für Hamburg gehen, so ist die grundsätzlich zuständige Stelle der Hamburger Senat. Nähere Informationen erhalten Sie hier über die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft. Hier tritt die CDU für kostengünstige Tickets ein, die Nutzung des ÖPNV soll nach unseren Wünschen Bereits für 1 Euro am Tag / 365 Euro im Jahr möglich sein. Leider verschließt sich der Rot-Grüne Senat bisher noch diesem Anliegen. Gleichwohl ist aber festzuhalten, dass kommunale Verkehrsverbünde in der Regel schon heute durch erhebliche Steuermittel subventioniert werden.

Auch der Bund unterstützt Länder und Gemeinden in bei der Stärkung des ÖPNV. Die Bundesländer sollen von 2020 bis 2031 insgesamt 5,25 Milliarden Euro mehr vom Bund bekommen, um Bus- und Zuglinien bei Verkehrsanbietern zu bestellen. Auch die Kommunen sollen mehr Geld erhalten. Hintergrund ist das Klimaschutzpaket, indem das Ziel formuliert wurde, den öffentlichen Personennahverkehr attraktiver zu machen und die Fahrgastzahlen zu erhöhen. Zudem wurde eine Reform des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes beschlossen. Diese Mittel sind unter anderem für den Neu- und Ausbau von Verkehrswegen sowie für Straßenbahnen und andere Verkehrsmittel bestimmt. Im nächsten Jahr sollen die Ausgaben von 332 auf 665 Millionen Euro verdoppelt werden und 2021 dann auf eine Milliarde Euro steigen. Ab 2025 sollen es zwei Milliarden Euro sein.

Auch im Fernverkehr unterstützt der Bund beim Ausbau und der Modernisierung der Schienennetze. Dafür stellt der Bund bis 2030 etwa 11 Mrd. Euro an zusätzlichen Mittel bereit. Gleichzeitig wurde zum 1. Januar dieses Jahres die Umsatzsteuer auf Bahntickets im Fernverkehr von 19% auf 7% gesenkt. Diese Kostensenkung von etwa 10% wurde seitens der Deutschen Bahn an die Reisenden weitergegeben, so dass die Ticketpreise in diesem Jahr spürbar gesunken sind.

Wie Sie sehen, sind wir uns der Verantwortung bewusst, einen funktionierenden, engmaschigen, modernen und bezahlbaren Öffentlichen Personennah- und -fernverkehr in Deutschland zu schaffen. Dies Ziel wird auch im Zuge der Klimaschutzbemühungen weiterhin eine hohe Priorität für uns haben.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph de Vries