Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 08.10.2020 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich bin dafür, den Einsatz der biometrischen Gesichtserkennung, auch bekannt unter dem Begriff „intelligente Videoüberwachung“, im öffentlich Raum per Gesetz zu verbieten. (...) 

Portrait von Erik Marquardt
Antwort 22.06.2020 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wenn das Thema Drogenpolitik im Europäischen Parlament auf die Tagesordnung kommt, dann werden wir uns sehr engagiert für genau dieses Programm einsetzen. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 13.07.2020 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) In Bezug auf die Schulen stimme ich der Bildungsministerin ebenfalls zu, dass wir „Regelmäßigkeit und Verlässlichkeit“ brauchen. Die Schulen sollen nach den Sommerferien öffnen, wobei die erwähnten Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten sind, damit sich möglichst niemand infiziert. (...)

Portrait von Heiner Rickers
Antwort 18.06.2020 von Heiner Rickers CDU

(...) Ich stehe unverändert zu dem von mir Gesagten. Dies wird auch untermauert durch Äußerungen des landesweit bekannten Historikers Prof. Dr. Uwe Danker. (...)