Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.07.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Dies bedeutet, dass seit dem 01. Januar 2020 erst ab dem ersten Euro oberhalb des Freibetrags Krankenversicherungsbeiträge fällig werden. (...)

Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort 13.12.2019 von Kordula Schulz-Asche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nicht jeder Mensch kann überall und zum gleichen Zeitpunkt seinen Beitrag zum Abwenden der Klimakrise leisten. Städter können leichter das Auto vermeiden, im ländlichen Raum lässt sich regenerative Energie leichter erzeugen. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 08.10.2019 von Matthias Bartke SPD

(...) Ich halte es für möglich, dass der Bundesrat den Vermittlungsausschuss anrufen wird. Ich bin aber zuversichtlich, dass es am Ende eine Einigung geben wird, da der Druck der Betroffenen sehr hoch ist und es hier um eine Umsetzung des Koalitionsvertrages geht. (...)

Portrait von Torbjörn Kartes
Antwort 23.06.2021 von Torbjörn Kartes CDU

(...) Mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz schließen wir eine Gerechtigkeitslücke. (...)

Portrait von Heike Baehrens
Antwort 15.10.2019 von Heike Baehrens SPD

(...) Es ist natürlich verständlich, dass die Länder im Bundesrat ihre Sorge hinsichtlich der Kosten äußern, die die Kommunen durch die Entlastung von Angehörigen Pflegebedürftiger erwarten. Sie sehen es aber ganz richtig: Man darf die Kostensteigerung nicht einzeln beurteilen, sondern muss die Entlastungen der Kommunen durch vorangegangene Reformen in der Pflege berücksichtigen. (...)