Antwort 24.03.2021 von Christian Schmidt CSU
(...) Die Unzulänglichkeit des Gesetzes zur Einziehungsmöglichkeit aller Cum-Ex-Erlöse wurde zurecht moniert (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.09.2020 von Carsten Träger SPD
(...) Es sind hier Grundsätze unserer Verfassung betroffen, unter anderem der Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 GG) und die Rechtsstaatlichkeit (Art. 20 Abs. 3 GG) an sich. (...)
Antwort 25.09.2020 von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In der Tat hinkt Deutschland gewaltig hinterher bei der digitalen Transformation (...)
Antwort 14.09.2020 von Hansjörg Durz CSU
(...) Wir haben im internationalen Vergleich in Deutschland noch ein relativ engmaschiges Netz an Nahversorgungszentren mit vielen Einzelhändlern. (...)
Antwort 26.08.2020 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich denke, dass es in diesem Land sehr viele weiße Flecken gibt und das die große Mehrheit der Menschen das als Problem empfindet, insbesondere wenn es auf Landstraßen zu Unfällen kommt. (...)
Antwort 28.08.2020 von Andrea Lindholz CSU
(...) dass der Gesundheitsschutz der Bevölkerung natürlich auch beim Aufbau des 5G Netzes oberste Priorität haben muss (..)