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Hansjörg Durz
CSU
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Frage an Hansjörg Durz von Simon M. bezüglich digitale Infrastruktur

Sehr geehrter Herr Durz,
die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt in Sachen Digitalisierung und digitale Infrastruktur mächtig aufzuholen.
Die allgemeinen Absatzzahlen von Fitnessarmbändern, Smartwatches und Appel Watches boomt.
Gerade in Corona-Zeiten ist außerdem das kontaktlose Bezahlen mehr als gewünscht. Es verringert Wartezeiten und erspart das Wechseln von Bargeld. Leider stoßen viele Bürgerinnen und Bürger auf das Problem, dass nicht jeder Kartenzahlung anbietet oder wenn sie angeboten wird, keine Kreditkarte sondern nur die Girocard akzeptiert wird.
Schaut man in die Niederlande oder nach Italien, ist es Gang und Gäbe den Kaffee für 2,50€ mit Karte zu bezahlen.
In Italien hat man dies durch eine Pflicht erreicht, ab einem bestimmten Jahresumsatz Kartenzahlung anbieten zu müssen.
Gibt es Planungen für eine solche Pflicht auch in Deutschland? Setzen Sie sich dafür ein? Wenn nicht, warum nicht? Ist dies nicht essentiell um in digitaler Infrastruktur aufzuholen?
Viele Bürgerinnen und Bürger würden sich die Pflicht wünschen, um Klarheit zu haben, dass die Karte akzeptiert wird.

Frage von Simon M. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 5 Tage

Sehr geehrter Herr Mensing,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur digitalen Zahlungsinfrastruktur.
Tatsächlich erfreuen sich Smartwatches und Fitnessarmbänder, mit denen oftmals auch ein kontaktloses Bezahlen möglich ist, einer immer größeren Beliebtheit. Immer mehr Banken bieten Ihren Kunden diese Möglichkeit beispielsweise über Google Pay oder Apple Pay bzw. eigene Applikationen.
Ich unterstütze als Digitalpolitiker diese Entwicklung, indem wir als CDU/CSU-Fraktion beispielsweise die Interoperabilität unterschiedlicher Systeme fördern und auch den Mehrwert neuer Technologien, wie beispielsweise den der blockchainbasierten Kryptowährungen, anerkennen.

Ich möchte Ihnen an dieser Stelle aber auch nicht verschweigen, dass mich sehr häufig Schreiben erreichen, die sich ausdrücklich zu dem Zahlungsverkehr über Bargeld bekennen und digitalen Zahlungsinfrastrukturen skeptisch gegenüber stehen.

Wir haben im internationalen Vergleich in Deutschland noch ein relativ engmaschiges Netz an Nahversorgungszentren mit vielen Einzelhändlern. Kartenzahlung ist bereits in über 90% der Einzelhandelsgeschäfte problemlos möglich - Tendenz steigend.
Wissenschaftliche Studien kommen jedoch zu dem Ergebnis, dass Verbraucher an der Kasse lieber zum Bargeld greifen. Laut einer Studie des Handelsforschungsinstituts EHI Retail bezahlen wir bei 76% aller Einkäufe im Einzelhandel lieber mit Bargeld.

Für die gängigen Kreditkarten-Typen wie Mastercard oder Visa dürfen von 2018 an in der EU keine Extra-Gebühren mehr verlangt werden - politisch ist also einiges getan.
Studien zufolge war ein wesentlicher Grund für das Bezahlen in Bar in der Vergangenheit aber vor allem die längere Dauer der Transaktion. Dies ist mit dem kontaktlosen Zahlvorgang über NFC, der insbesondere in der Corona-Krise einen regelrechten Schub bekam, anders. Ich bin darum zuversichtlich, dass sich ohne staatliche Regelungen und Vorgaben digitale Bezahlmöglichkeiten durchsetzen - alle Prognosen und Zahlen deuten in diese Richtung.

Mit freundlichen Grüßen

Hansjörg Durz

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