Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort von Anke Domscheit-Berg
Die Linke
• 22.05.2019

(...) Großflächige Vernichtung von Wäldern ist bereits eingetreten. (...) Um einen Flächenbrand zu verhindern kann deshalb vorläufig in Ausnahmefällen eine Bekämpfung auch zum Schutz der umliegenden Waldflächen und des dort existierenden Ökosystems sinnvoll sein. (...)

Bundestagsabgeordneter Alois Gerig
Antwort von Alois Gerig
CDU
• 23.07.2019

(...) Ihren Vorwurf, ich würde für „diese Industrie“ arbeiten weise ich zurück. Zum einen kann ich keine „Landwirtschaftsindustrie“ in Deutschland erkennen, zum anderen bin ich beruflich als Bundestagsabgeordneter tätig. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 12.06.2019

(...) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat bereits den Entwurf eines „Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und Eingliederungshilfe“ (Angehörigen-Entlastungsgesetz) erarbeitet. (...)

Portrait von Damian Boeselager
Antwort von Damian Boeselager
Volt
• 08.05.2019

(...) Die beklagten Regelungen unterliegen der nationalen - in diesem Fall deutschen - Entscheidung. Da wir das Subsidiaritätsprinzip für sehr wichtig erachten, werden diese Regelungen auch zukünftig auf der nationalen Ebene verhandelt werden müssen. (...)

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