Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torsten B. • 03.05.2019
Antwort von Daniela Kolbe SPD • 21.06.2019 (...) Das lizenzierte Taxigeschäft ist ein wichtiger Teil des öffentlichen Personenverkehrs und unterliegt entsprechenden Regulierungen. Diese Regeln sollen sicherstellen, dass die Personenbeförderung sichergestellt wird, die Verkehrsinfrastruktur nicht überlastet wird, der Verkehrsbereich zum Klima- und Umweltschutz beiträgt und ordentliche Arbeitsbedingungen gelten. (...)
Frage von Eberhard J. • 03.05.2019
Antwort von Jens-Eberhard Jahn ÖDP • 05.05.2019 (...) Für unsere automobile Zukunft kann aber Rapsöl keine Lösung sein: Durch intelligente Mobilitätskonzepte kann künftig weniger Auto gefahren werden. Die ÖDP setzt sich für die Förderung innerstädtischen Radverkehrrs, den Ausbau des ÖPNV und für Carsharing-Angebote ein. (...)
Frage von Edgar D. • 03.05.2019
Antwort von Fabienne Sandkühler Partei der Humanisten • 03.05.2019 (...) Aber im Ernst: Kollektivierungen von Unternehmen wie BMW sind keine gute Idee. Auch wenn es manchen unintuitiv erscheinen mag: Kommunistische Umverteilung schadet letztendlich allen. Um das Wohl aller wirksam zu fördern, schneidet die soziale Marktwirtschaft durch die Kombination aus Innovation, Effizienz und sozialer Sicherheit am besten ab. (...)
Frage von Wibke V. • 03.05.2019
Antwort von Fabienne Sandkühler Partei der Humanisten • 03.05.2019 (...) Auch auf dem Land muss Wohnen durch Förderung der Infrastruktur (Internet, Nah- & Fernverkehr) und Nahversorgung (Lebensmittel, Medizin) attraktiver gemacht werden. Die öffentliche Hand und die Privatwirtschaft, als Gesetzgeber und Bauträger, sollen dabei sicherstellen, dass Wohnraum für alle sozialen Schichten zur Verfügung steht. Dazu gehört ein rationaler und transparenter Diskurs über Bauentwicklungen mit der Gesellschaft (...)
Frage von Steffen B. • 03.05.2019
Antwort von Martina Lennartz DKP • 05.05.2019 (...) Die Schülerinnen und Schüler sind die letzte Generation, die einen katastrophalen Klimawandel noch verhindern kann. Widerstand ist notwendig, denn der nachhaltige Klimaschutz im Kapitalismus ist ein Widerspruch an sich. (...)
Frage von Steffen B. • 03.05.2019
Antwort von Martina Lennartz DKP • 06.05.2019 (...) Das sind relevante Forderungen, die allerdings im Kapitalismus nicht machbar sind. Der Kapitalismus ist nicht reformierbar. (...)