Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 09.12.2019 von Matthias Zimmer CDU

(...) 2. in einem Rechtsstaat kann es zu Menschenrechtsverletzungen kommen. Sie werden dann aber ggf. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 24.03.2021 von Christian Schmidt CSU

(...) Ich bin überzeugt davon, dass das britische Berufungsgericht nach Recht und Gesetz entscheiden wird. Ein Auslieferungshindernis in die USA wäre es, wenn dem Angeschuldigten dort die Todesstrafe drohen würde. (...)

Kerstin Tack
Antwort 04.03.2020 von Kerstin Tack SPD

Julien Assanges Gesundheitszustand ist besorgniserregend. Laut UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer ist dies auf Isolation und psychische Folter zurückzuführen. Jemand mit solch schwerwiegenden Erkrankungen gehört in ein Krankenhaus und nicht in ein Gefängnis.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.12.2019 von Rolf Mützenich SPD

(...) Folterungen von Gefangenen decken sich nicht mit meinen Vorstellungen von einem Rechtsstaat. (...) Sollte dies im speziellen Fall von Julian Assange nicht gewährleistet sein, erwarte ich von der Bundesregierung, dass dies in Gesprächen mit den jeweiligen Regierungen offen zur Diskussion kommt und die Bundesregierung sich entsprechend für Julian Assange einsetzt. (...)

Frage von Michael v. • 09.12.2019
Frage an Lisa Badum von Michael v. bezüglich Umwelt
Portrait von Lisa Badum
Antwort 17.01.2020 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie fragen nach der wissenschaftlichen Grundlage des Zusammenhangs zwischen Kohlenstoffdioxid und dem menschengemachten Klimawandel. Es tut mir Leid zu lesen, dass Sie trotz Ihrer intensiven Recherchen nicht auf den Treibhauseffekt gestoßen sind - so nämlich der Name des Phänomens, nach dem Sie suchen. (...)