Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elfriede R. • 09.05.2019
Antwort von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.07.2019 (...) Was wir jetzt noch für diese jungen Menschen tun können, ist, ihren berechtigten Protest ernst zu nehmen und spätestens jetzt alle uns vorliegenden Handlungsspielräume beim Klimaschutz zu nutzen. Dazu gehört, sich mit den Protesten solidarisch zu erklären und nicht, ihnen Steine in den Weg zu legen. (...)
Frage von Karl-Heinz S. • 09.05.2019
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.05.2019 (...) Im Übrigen war wenig Kritik seitens der größten Oppositionsfraktion an der Einsetzung und Besetzung Jubiläumskommission zu vernehmen. (...)
Frage von John R. • 09.05.2019
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.05.2019 (...) "Gleichzeitig ist beim Ausbau der Versorgung im Sinne des Vorsorgeprinzips ein hohes Schutzniveau für Umwelt und Gesundheit bei elektromagnetischen Feldern zu gewährleisten, da aufgrund der zunehmenden umfangreichen und langfristigen Nutzung kabelloser Systeme niemand dem Einfluss entgehen kann und es ernstzunehmende Hinweise auf schädliche Einflüsse gibt. [...] Das Bundesamt für Strahlenschutz geht davon aus, dass bei einem „umsichtigen“ Aufbau der nötigen Infrastruktur auch durch 5G keine gesundheitlichen Auswirkungen zu befürchten sind. Nichtsdestotrotz stellt es fest, dass in Bezug auf die mit 5G geplante Nutzung zusätzlicher Frequenzbänder im Zenti- und Millimeterwellenlängenbereich erst wenige Untersuchungsergebnisse vorliegen. (...)
Frage von Karl-Heinz S. • 09.05.2019
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 10.05.2019 (...) Allerdings meine ich schon, dass "30 Jahre friedliche Revolution" von den Parteien, die damals existierten und in unterschiedlicher Weise Verantwortung getragen haben, mitgestaltet werden sollte. Meine Kernkritik ist und bleibt, dass wir demokratische Wahlen hatten und vielfach der Versuch einer Ausgrenzung betrieben wird. (...)
Frage von Sandra H. • 09.05.2019
Antwort von Helmut Geuking FAMILIEN-PARTEI • 09.05.2019 (...) Die Entscheidung 5G ja – nein sollte man auch nicht einzelnen Staaten überlassen. Das muss eine gesamteuropäische Aufgabe sein und darf niemals zu Lasten der Gesundheit gehen. (...)
Frage von Franz P. • 09.05.2019
Antwort von Rainer Spiering SPD • 13.05.2019 (...) Damals ging es um Äußerungen anderer Politiker, teilweise auch anderer Parteien, auf Twitter. Beim zweiten Kontakt um die Äußerungen einer Osnabrücker Genossin. (...)