Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von stephan w. • 14.05.2019
Antwort von Lea Weinmann MLPD • 21.05.2019 (...) Deshalb sind gesellschaftsverändernde, revolutionäre Veränderungen nötig. Das Internationalistische Bündnis und die MLPD kämpfen für eine befreite Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Das ist auch der hauptsächliche Unterschied der Internationalistischen Liste/MLPD und der Partei "Die Linke". (...)
Frage von matthias w. • 14.05.2019
Antwort von Lea Weinmann MLPD • 14.05.2019 (...) Es ist dramatisch, dass heute weltweit über 65 Millionen Menschen auf der Flucht sind. Deshalb muss dringend etwas gegen die imperialistischen Fluchtursachen, wie Kriege, Umweltzerstörung, Armut und Arbeitslosigkeit,... getan - nicht aber die Flüchtlinge bekämpft - werden! (...)
Frage von Mathias T. • 14.05.2019
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.05.2019 (...) Ob die beiden von Ihnen erwähnten Abgeordneten diese Auffassungen vertreten, weiß ich nicht und möchte darüber auch nicht weiter spekulieren. Wichtig ist mir auch darauf hinzuweisen, dass es mein Eindruck ist, dass die große Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestags den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern und anderen Interessierten durchaus sehr ernst nehmen. (...)
Frage von Manfred E. • 14.05.2019
Antwort von Dirk Willing MLPD • 14.05.2019 (...) Die MLPD fordert nicht den Austritt Deutschlands aus der EU, weil das nicht das Wesentliche ist. Wesentlich ist der länderübergreifende Zusammenschluss der Arbeiter, der Bauern, Umweltschützer etc. im Kampf um ihre Interessen. (...)
Frage von Thomas S. • 14.05.2019
Antwort von Peter Liese CDU • 17.05.2019 (...) Bezüglich Ihrer Frage zum Thema Tiertransporte, steht für mich außer Frage, dass wir hier hohe Standards brauchen. Die Grundsätze des Tierschutzes müssen für alle Tiere und in der gesamten Europäischen Union gelten, denn Tiere sind unsere Mitgeschöpfe und die EU ist nicht nur eine Wirtschafts-, sondern auch eine Wertegemeinschaft. (...)
Frage von Thomas S. • 14.05.2019
Antwort von Inge Gräßle CDU • 23.05.2019 (...) Bauen am gemeinsamen Europa heißt für mich, meine Aufgabe als Mitglied des Europäischen Parlaments gewissenhaft wahrzunehmen. Das Europaparlament hat zuallererst eine gesetzgeberische Funktion und bewilligt Haushaltsmittel, aber es übt auch eine wichtige politische Kontrollfunktion aus, was die Durchführung des EU-Haushalts und die Umsetzung des EU-Rechts durch die Kommission und die Mitgliedstaaten angeht. (...)