Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael F. • 23.05.2019
Antwort von Verena Wester AfD • 23.05.2019 (...) die AfD ist ebenfalls für die Abschaffung der MESZ und hat sich seit Anfang 2016 dafür eingesetzt. Die ursprünglich gewollte Energieeinsparung ist nie eingetreten, was bereits in den 90er Jahren wissenschaftlich belegt und vom Umweltbundesamt bestätigt wurde. (...)
Frage von Michael F. • 23.05.2019
Antwort von Ricarda Riefling NPD • 24.05.2019 (...) Die dauerhafte Sommerzeit würde im Winter bedeuten, dass es morgens später hell wird. Für Schulkinder würde das düstere erste Schulstunden bedeuten und viele Arbeitnehmer müssten im Stockfinsteren am Arbeitsplatz verbringen. (...)
Frage von Holger M. • 23.05.2019
Antwort von Sabine Zimmermann BSW • 23.05.2019 (...) nimmt eine äußerst kritische Haltung zur NATO ein. Wir wollen die NATO auflösen und durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einbeziehung von Russland ersetzen, das auf Abrüstung zielt. Solange das nicht gelingt, wollen wir, dass die Bundeswehr dem Oberkommando der NATO entzogen wird und die Bundesrepublik aus den militärischen Strukturen des Bündnisses austritt. (...)
Frage von Günther Z. • 23.05.2019
Antwort von Friedrich Zahn ÖDP • 24.05.2019 Sehr geehrter Herr Ziethoff, (...)
Frage von Günther Z. • 23.05.2019
Antwort von Heidelind Weidemann ÖDP • 23.05.2019 (...) Ich bin dafür, daß %-Hürden komplett abgeschafft werden. Das Argument, wir bräuchten eine starke Regierung, ist in meinen Augen total daneben. (...)
Frage von Günther Z. • 23.05.2019
Antwort von Franz Weber ÖDP • 23.05.2019 (...) Unter den von Ihnen beschriebenen Bedingungen hätte ich keinerlei Probleme, diese Lösung anzugehen. Es wäre allerdings nach gelungenem Bündnis die nächste Nuss zu knacken, nämlich mit welchem Mandat der Gewählte ins Parlament geht. (...)