Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Ja, ich bin Sohn Badens. (...)

(...) Das Beschädigen, Verändern oder Abreißen von Wahlplakaten widerspricht nicht nur dem Grundsatz der freien Meinungsäußerung in einer gelebten Demokratie, sondern wird nach dem Strafgesetzbuch §303 auch mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 2 Jahren oder einer Geldstrafe belegt. (...)

(...) Diese sogenannte Zustimmungslösung wird unter anderem auch von der gesundheitspolitischen Sprecherin der Union, MdB Karin Maag, vertreten. Ziel ist es, die Organspende nach dem Tod als eine bewusste und freiwillige Entscheidung beibehalten. Statt Stillschweigen als eine Freigabe der eigenen Organe zu bewerten, ist es zielführender, eine stets widerrufbare Entscheidung klar zu registrieren, verbindliche Information, bessere Aufklärung und Beratung zu gewährleisten und die regelmäßige Auseinandersetzung mit der Thematik zu fördern. (...)

(...) Das ging zu Lasten der Massen in Deutschland, aber auch in Griechenland. Gemeinsam mit den griechischen Monopolen schleifte die EU die in Europa teils vorbildlichen Sozialsysteme Griechenlands, damit sie nicht in Europa Schule machen. (...)

(...) Der Begriff "Gleichheit" in unserm Namen ist von großer Bedeutung. Er steht für die Gleichheit aller Menschen in Bezug auf nationale und ethnische Herkunft, Sprache, Religion, Geschlecht oder sexuelle Orientierung und den Anspruch auf demokratische Grundrechte für alle. Er ist nicht zu trennen von unserem sozialistischen Programm zur Beseitigung der Klassengesellschaft, deshalb nicht bloß "Gleichheit" (vor dem Gesetz), sondern "soziale Gleichheit". (...)

(...) Das „Ö“ in ÖDP steht weder für Österreich noch für Ödipus oder gar für Ökumene oder Ökonomie. Das „Ö“ steht für Ökologie. Meine Partei setzt sich für einen schonenden Umgang mit Ressourcen ein und für einen würdevollen Umgang mit Menschen und Tieren. (...)