(...) Das verfassungsrechtlich geschützte förderale Grundprinzip hat sich bewährt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.01.2021 von Anja Karliczek CDU
Antwort 27.01.2021 von Niema Movassat Die Linke
(...) Meine Partei DIE LINKE und ich sind klar für eine Legalisierung von Cannabis (...)
Antwort 04.08.2021 von Özlem Demirel Die Linke
wir brauchen dringend einen Politikwechsel zu mehr sozialer
Gerechtigkeit, die den beträchtlichen gesellschaftlichen Reichtum besser
verteilt.
Antwort 18.02.2021 von Hubertus Heil SPD
(...) Deshalb ist es erforderlich, weitere tiefgreifende Maßnahmen zur Beschränkung von Kontakten, auch an der frischen Luft, zu ergreifen. (...)
Antwort 27.01.2021 von Christian Lindner FDP
(...) Ein Impfchaos, wie Sie es beschreiben, gilt es in jedem Falle künftig zu vermeiden! (...)
Antwort 27.01.2021 von Matthias Zimmer CDU
(...) Reisebeschränkungen in diese Länder bzw. aus diesen Ländern nach Deutschland neben ausreichenden Kontrollen an Flughäfen und entsprechenden Quarantäneverordnungen ein geeignetes Mittel (...)