Antwort 17.03.2021 von Beatrix von Storch AfD
(...) Deshalb fordern wir eine stärkere Kontrolle der Regierung durch das Parlament (...)
(...) Deshalb fordern wir eine stärkere Kontrolle der Regierung durch das Parlament (...)
(...) Mit der griechischen Regierung hatten wir die Aufnahme von zusätzlichen 2.750 Menschen verabredet (...)
Die SPD fordert im Bund ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen. (...)
(...) Viele Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg unterstützen die Initiative „Sichere Häfen“ (...)
(...) Für Sanktionen gegen die Verantwortlichen von Menschenrechtsverstößen bedarf es außerdem einer rechtlichen Grundlage. (...)
(...) Die Akzeptanz für Windenergie wird am effektivsten durch Abstandsgebote analog zu Bayern (>= 1.000m zur Wohnbebauung) erreicht. (...)