Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 14.04.2020 von Erwin Rüddel CDU

(...) Inzwischen wurde eine gemeinsam von Bund und Ländern erarbeitete Muster-Verordnung erarbeitet. Es obliegt den Ländern, diese umzusetzen und im eigenen Land zu erlassen, wobei sich die Länder auf weitgehende Einheitlichkeit geeinigt haben. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.07.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Deutschland hat sich mit etlichen Nachbarstaaten verständigt, dass es bei pandemie-bedingter Telearbeit nicht zu einem Wechsel des anzuwendenden Sozialversicherungsrechts für Grenzgängerinnen und Grenzgänger kommen soll (...)

Portrait von Simone Oldenburg
Antwort 31.03.2020 von Simone Oldenburg Die Linke

Es ist gut, dass die Steigerung strittig diskutiert wird, allerdings ist die reale Steigerung in Anbetracht der vielfältigen Herausforderungen des Öffentlich-Rechtlichen überschaubar.