Frage an Simone Oldenburg von Rüdiger M. bezüglich Medien
Guten Tag Frau Oldenburg,
welche Stellung bezieht die Fraktion die Linke zur anstehenden Erhöhung des Rundfunkbeitrages? Gibt es eine einheitliche Auffassung zum Thema? Wie begründen Sie / begründet die Fraktion ihre Auffassung?
Mit freundlichen Grüßen
R. M.
Sehr geehrter Herr Mock,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Seit Jahren wurde der Beitrag nicht erhöht, allerdings bescherte die im Jahr 2013 erfolgte Umstellung von der geräteabhängigen Rundfunkgebühr auf eine Haushaltsabgabe den Anstalten enorme Mehreinnahmen. Es ist gut, dass die Steigerung strittig diskutiert wird, allerdings ist die reale Steigerung in Anbetracht der vielfältigen Herausforderungen des Öffentlich-Rechtlichen überschaubar.
Mit freundlichen Grüßen
Simone Oldenburg
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