Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) wir Grünen haben uns in den letzten Wochen deutlich und vehement für die Öffnung aller Grenzübergänge eingesetzt. (...)

(...) Da es sich hierbei teilweise um den Vollzug österreichischer Vorgaben handelt, kann ich naturgemäß nur bedingt Einfluss nehmen. Ich werde die (Bundes-)Polizeiinspektion Passau jedoch auf Ihren Fall aufmerksam machen (...)

(...) Wir halten es für ein Gebot der Fairness, dass die Unternehmen, die in Europa und in Deutschland Einnahmen generieren, auch hier Steuern zahlen (...)

(...) Sie haben sicher Recht, dass ein Untermietverhältnis auch Nachteile für den Untermieter mit sich bringt (...)

(...) Mittlerweile ist der Betrieb von Fitnessstudios in fast allen Bundesländern ja wieder angelaufen. Schleswig-Holstein gehört dazu, seit kurzem auch Berlin. (...)

(...) Grundsätzlich müssen wir Schritt für Schritt aus dem Lockdown herausfinden. Dazu gehören dann auch angemessene Sicherheits- und Hygienekonzepte (...)