Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephan H. • 13.07.2019
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.07.2019 (...) Insofern mag "fossiler Verbrennungsmotor" vielleicht nicht jeden technischen Aspekt korrekt wiedergeben, wird aber von den meisten Menschen verstanden. Es geht uns auch nicht um die Abschaffung des Verbrennungsmotors an sich, sondern um die Reduktion von CO2 im Straßenverkehr. Unsere Vorschläge sind technologieoffen, solang sie diesem Ziel näher führen. (...)
Frage von Heike S. • 12.07.2019
Antwort von Nils Schmid SPD • 15.07.2019 (...) die Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung wird grundsätzlich von der Vorlage einer sogenannten Endverbleibserklärung des Endverwenders abhängig gemacht. In dieser hat der Empfänger des Rüstungsguts zu versichern, dass er der Endverwender ist. (...)
Frage von Heike S. • 12.07.2019
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 23.07.2019 (...) Ich bin nach wie vor strikt gegen Waffenlieferungen an unmittelbar am Jemenkrieg beteiligte Staaten - dazu gehören auch Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate. Die Zusagen beider Länder, diese Waffen nicht im Jemenkrieg einzusetzen, halte ich für glaubwürdig, sie lassen sich aber meiner Meinung nach nicht endgültig kontrollieren. (...)
Frage von Hans-Jürgen L. • 12.07.2019
Antwort von Martina Hanke V-Partei³ • 08.08.2019 (...) Wichtig wäre es dabei, Voraussetzungen zu schaffen, die den dringend erforderlichen Klimawandel ermöglichen. Ein zentrales Thema ist dabei der schrittweise Ausstieg aus Agrarindustrie und Massentierhaltung hin zu einer bio-veganen ökologischen, ressourcenschonenden Landwirtschaft. Es geht darum, globale Zusammenhänge und Auswirkungen des Wachstums, Konsum und Essverhalten zu verstehen und in diesem Bereich konsequente Veränderungen in Politik und Gesellschaft zu bewirken. (...)
Frage von Monika S. • 12.07.2019
Antwort von Susanne Schaper Die Linke • 30.07.2019 Die Stimme am 1.9.2019 für mich bedeutet: Im Landtag eine entschiedene Stimme für Frieden und gegen soziale Spaltung zu haben! Eine Stimme: Gegen Gesundheit als Ware und für flächendeckende medizinische Versorgung! (...)
Frage von Lothar M. • 12.07.2019
Antwort von André Schollbach Die Linke • 16.07.2019 (...) Wichtig ist mir insbesondere der soziale Ansatz des Programms, der sich durch alle Lebensbereiche und Regionen zieht. Da geht es um mehr Sozialwohnungen landesweit und weniger Mietpreiswucher in den Metropolen. (...)