Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christine S. • 17.07.2019
Antwort von Thomas Löser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.07.2019 (...) Dresden hat in den letzten Jahren mit dem Bau des Kongresszentrums und der Sanierung der Messe Dresden die Infrastruktur für die Austragung von Kongressen erheblich verbessert. Dresden als Großstadt wird insgesamt sicher kein Erholungsort in dem von Ihnen beschrieben Sinne werden können. Aber es gibt in Dresden sehr viele, sehr ruhige Stadtteile in denen man ganz wunderbar für ein paar Tage entspannen kann. (...)
Frage von Heike R. • 17.07.2019
Antwort von Heribert Hirte CDU • 18.07.2019 (...) Dadurch hat sie sich in den letzten Jahren eine enorme Reputation auf internationaler Ebene verschafft - auch wenn dies in Deutschland vielleicht nicht so bekannt ist. Trotzdem will ich nicht beschönigen, dass es im Bundesverteidigungsministerium einige Problemfelder gibt, die in ihre Amtszeit fallen. So wird wahrscheinlich zur Aufarbeitung der "Berateraffäre" im Deutschen Bundestag ein Untersuchungsausschuss eingerichtet. (...)
Frage von Hans H. • 17.07.2019
Antwort von Tina Fischer SPD • 17.07.2019 (...) Aus Eichwalde weiß ich, dass der Bürgermeister regelmäßig an den Baubesprechungen mit der Bahn teilnimmt. Ich gehe davon aus, dass das der Kollege aus Zeuthen ebenfalls tut. (...)
Frage von Hans H. • 17.07.2019
Antwort von Björn Lakenmacher CDU • 25.07.2019 (...) Im Bereich der Bundesstraßen und Autobahnen werden durch den Bund erhebliche Investitionsmittel im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans zur Verfügung gestellt. Durch eine chronische Unterfinanzierung des Landesbetriebs Straßenwesen stehen jedoch seit vielen Jahren keine ausreichenden Planungskapazitäten zur Verfügung, um diese Bundesmittel schnell in Ausbau und Erhalt der Brandenburger Fernstraßen zu investieren. (...)
Frage von Hans H. • 17.07.2019
Antwort von Sabine Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.07.2019 (...) Der Ausbau der S-Bahn ist tatsächlich bereits geplant und soll bald umgesetzt werden, das werden die Grünen im Auge behalten. (...)
Frage von Hans H. • 17.07.2019
Antwort von Claudia Mollenschott Die Linke • 21.07.2019 (...) Ich setze mich beIch setze mich bereits jetzt in der Gemeindevertretungchuss (Zeuthen/Eichwalde/Schulzendorf) und im Kreistag dafür ein, möglichst schnell in diesen Themen voranzukommen. Bereits in der Kreistagssitzung am 10.07.2019 gab es hierzu Anträge, die ich unterstützte. (...)