Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort 03.06.2021 von Ska Keller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Als mögliche Variante wird von vielen Beteiligten eine Verbrauchssteuer favorisiert, so könnte der Steuersatz mit dem Zuckergehalt steigen. Dadurch wären die Hersteller animiert, durch eine schrittweise Senkung des Zuckergehalts die Verbrauchssteuer zu senken. Entscheidend ist: Krankheiten wie Diabetes Typ 2 oder Bluthochdruck sind heute ein Massenphänomen. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 10.06.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Während viele Organisationen vorherige Initiativen immerhin begrüßt haben, ist das Feedback nun fast unisono vernichtend: Der Reformvorschlag verschiebt nicht nur die Lösung der Probleme der Pflegeversicherung auf die kommende Legislaturperiode, sondern verschärft sogar noch die Schieflage in einigen Bereichen. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 31.05.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die energiewirtschaftliche Notwendigkeit von P43 bzw. Vorhaben 17 laut Bundesbedarfsplangesetz wurde erstmals im Netzentwicklungsplan 2012 für das Jahr 2022 bestätigt. (...)

Portrait von Matern von Marschall
Antwort 19.07.2021 von Matern von Marschall CDU

(...) Gerade bei Kindern ist eine Impfung sehr sorgsam als Einzelfall zu prüfen und der Mehrwert mit den möglichen Risiken abzuwägen. (...)