(...) Als Obmann der SPD-Fraktion im zuständigen Ausschuss kann ich Ihnen klar sagen, dass die SPD sich seit drei Legislaturperioden für die Einführung eines verbindlichen Lobbyregisters einsetzt (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.07.2020 von Matthias Bartke SPD
Antwort 30.06.2020 von Lothar Binding SPD
(...) Des Weiteren hoffen wir, dass CDU/CSU ihren Widerstand gegen die Grundrente endlich aufgeben und wir diese Woche auch die Grundrente verabschieden können. Damit würde vielen Renter*innen in unserem Land geholfen. (...)
Antwort 03.09.2020 von Helge Braun CDU
(...) entschlossen und umfassend auf die Ausbreitung von SARS-CoV-2 reagiert und ihre Arbeitsweise erheblich umgestellt. (...)
Antwort 29.06.2020 von Matthias Bartke SPD
(...) Ich kann Ihnen daher beim besten Willen keine Auskünfte über das Privatleben von Innensenator Grote geben. (...)
Antwort 22.07.2020 von Dirk Panter SPD
(...) Dies entspricht jedoch
grundsätzlich nicht meiner Wahrnehmung und auch entsprechende Umfragen
zeichnen ein anderes Bild. (...)
Antwort 29.06.2020 von Norbert Barthle CDU
(...) Für mich wäre die Einordnung als – auch bundesweiter – Gedenktag denkbar und angemessen; dabei kommt es auf die innere Haltung an. (...)