Für die Abschaffung des Transsexuellengesetzes und für die Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.08.2021 von Christoph Lochmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.07.2021 von Tobias Boegelein Die Linke
(...) Das Transsexuellengesetz (TSG) pathologisiert. Wir wollen es abschaffen und durch ein Selbstbestimmungsrecht ersetzen. (...)
Antwort 26.08.2021 von Luisa Graviat Die PARTEI
Auch hier bin ich ein Fan von Quoten, es sollten die Listen mindestens aus 97,4% aus Frauen bestehen, wenn nicht sogar mehr, damit endlich mal kompetente Politik gemacht werden kann.
Antwort 19.08.2021 von Gregor Gysi Die Linke
Die Gesetze on der Zeit von SPD und Grünen haben wir scharf kritisiert, gerade auch, was das Hartz-IV-Gesetz betrifft.
Antwort 19.08.2021 von Michael Kießling CSU
Damit gewährleisten wir ein reformiertes Wahlrecht mit einer Begrenzung der Anzahl an Abgeordneten ohne das bewährte System der personalisierten Verhältniswahl zu gefährden.
Antwort 23.09.2021 von Dorothee Martin SPD
Unser und mein oberstes Ziel ist es, einen Mehrwert für den gesamten Stadtteil zu schaffen: Grünflächen erhalten, aber auch Wohnraum schaffen.