Antwort 04.08.2021 von Monika Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
kein Mitglied des politischen Bezirksamtes in Friedrichshain-Kreuzberg "deckt" Extremist*innen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.08.2021 von Daniel Günther Die PARTEI
Hartz4 muss umstrukturiert werden, weg vom Schöningen der Zahlen hin zur vernünftigen Vermittlung
Antwort 05.08.2021 von Cem Erkisi CDU
Die CDU koaliert grundsätzlich nicht mit der AfD und der Linken.
Antwort 16.08.2021 von Thomas Ehrhorn AfD
Unabhängig von den Belastungen durch Corona, setzen wir von der AfD uns für die Entlastung von Familien ein.
Antwort 05.08.2021 von Monika Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
bei vielen Grundstücken in Friedrichshain gilt §34 Baugesetzbuch. Das heißt, die Eigentümer*innen haben Baurecht, welches ihnen der Bezirk nicht verwehren kann.
Antwort 06.08.2021 von Bernhard Loos CSU
Wie Sie wissen werden, haben wir mit dem Gesetz zur Einführung eines Freibetrages in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge (GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz – GKV-BRG) einen Kompromiss geschlossen.