Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sibylle Schmidt
Antwort 05.08.2021 von Sibylle Schmidt parteilos

(...) Ich möchte die Eigenbedarfsregelung im Betäubungsmittelgesetz löschen lassen. Niemand hat einen Eigenbedarf an Sucht (...)

Portrait von Tuna Firat
Antwort 07.08.2021 von Tuna Firat SPD

Allerdings gibt es eine Blockadehaltung der CDU in vielen Themengebieten. Auch hier. So wurden viele fortschrittliche und notwendigen Schritte blockiert.

Jette Nietzard - blond, lächelnd
Antwort 08.08.2021 von Jette Nietzard BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um Armut abzuschaffen, braucht es wesentlich mehr als das. Als ersten Schritt begrüße ich eine neue Grundsicherung statt eines Grundeinkommens.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 28.08.2021 von Christian Lindner FDP

Eine sichere Endlagerung und Logistik atomarer Reststoffe erfordert nicht nur eine objektive fachliche Beurteilung, sondern auch transparente Entscheidungsverfahren sowie eine offene gegenseitige Kommunikation mit den Anwohner und Betroffenen, aber auch gegenüber der Legislative.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 24.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider führt die Atomkraftnutzung zu Problemen, für die es keine gute Lösung gibt.