Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) In gewissen Phasen ist eine Kastenhaltung jedoch nicht per se negativ zu betrachten. (...)

(...) Wer nicht als Asylsuchender anerkannt wird und unter keinen Umständen ein Bleiberecht hat, muss unser Land verlassen. Auch das gehört zu einer humanitären Flüchtlingspolitik. (...)

(...) Bei der Beschaffung von PSA sowie weiteren krisenrelevanten Produkten steht der Gesundheitsschutz der Empfängerinnen und Empfänger derartiger Produkte an erster Stelle. (...)

(...) Die Bundesregierung muss Druck auf die Konfliktparteien ausüben, in Einklang mit dem humanitären Völkerrecht humanitäre Hilfe zuzulassen, und gleichzeitig ihre Bereitschaft signalisieren, selber bedarfsorientierte Hilfe zu leisten. (...)

(...) Grundsätzlich fordern wir als grüne Bundestagsfraktion in allen Gasanwendungen einen effizienten Umgang ein. (...)

(...) Zudem gibt es für ein generelles Rauchverbot an öffentlichen Orten grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedenken (...)