Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 10.11.2020 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich gehe sehr fest davon aus, dass wir letztlich, wie so oft, zu einer sehr guten und ausgewogenen Formulierung zu direktdemokratischen Elementen kommen und setze mich selbst auch in diesem Sinne ein. (...)

Portrait von Mathias Stein
Antwort 05.11.2020 von Mathias Stein SPD

(...) Inhaltlich enthält der Gesetzentwurf aber meiner Ansicht nach viele sinnvolle Regelungen, die mit dazu beitragen werden, dass wir die Pandemie in Deutschland in den kommenden Wochen und Monaten gut bewältigen können. (...)

Portrait von Nina Scheer
Antwort 27.11.2020 von Nina Scheer SPD

(...) allein der Deutsche Bundestag – und nicht etwa die Bundesregierung oder die Regierungen der Länder – festzustellen hat, ob überhaupt eine Pandemie-Situation vorliegt. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 27.11.2020 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Wenn Sie fragen, ob es in Deutschland keine Freiheit mehr gibt oder keine Demonstrationsfreiheit, dann belegt doch die ganze aktuelle Diskussion, die Vielstimmigkeit, die Debatten im Parlament, was wir an Meinungsfreiheit haben. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 11.11.2020 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Überlastete Intensivstationen und damit Triage-Situationen, in denen über Menschenleben entschieden werden muss, sind unbedingt zu vermeiden. (...)