Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) . Deshalb erscheint es plausibel, in eine vertiefende Prüfung einzusteigen, die ein Deck tiefer geht, als es die Machbarkeitsstudie konnte. (...)

(...) Klar ist für uns: Wir benötigen Maßnahmen, die die Tideenergie in der Unterelbe nachhaltig dämpfen. (...) 

(...) Die Bürgerversicherung eröffnet bessere Wahlmöglichkeiten. Als Versicherter kann ich mir die Krankenkasse aussuchen, deren Angebot zu mir passt und der ich vertraue. (...)

(...) Aktuell gibt es Überlegungen, das Screening-Programm im Rahmen einer Anhebung der Altersgrenze auch für Frauen älter als 69 zu öffnen, da beim Start des Screening-Programms 2002 die durchschnittliche Lebenserwartung als geringer eingeschätzt wurde als sie es heute ist. Ob der Gemeinsame Bundesausschuss diesen Überlegungen folgt, wird sich zeigen. (...)

(...) Der Straßen(aus)baubeitrag ist eine Kommunalabgabe, die für bestimmte Maßnahmen des Straßenbaus  (...)

(...) Die AfD hat als Fraktion die Möglichkeit entweder mit Hilfe einer Organklage oder einer Normenkontrollklage. (...)