Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der Umfang der zu erwerbenden Zertifikate ergibt sich aus den brennstoffspezifischen CO2-Emissionen und der gelieferten Brennstoffmenge. (...)

(...) Schon in unserem Bundestagswahlprogramm 2017 haben wir die Absenkung der allgemeinen Mehrwertsteuer um 7 Prozentpunkte sowie die Einführung einer allgemeinen Abgabenbremse (für Steuern, Beiträge und Gebühren) zugunsten der Bürger gefordert. (...)

(...) Der Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach § 1 Absatz 2 BtMG und § 7 Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) tagt bei Bedarf (...)

(...) Die Grüne Bürgerschaftsfraktion hat die Empfehlungen des Forum Tideelbe - und auch die abweichende Stellungnahme des Bauernverbandes in Hamburg - aufmerksam zur Kenntnis genommen. (...)

(...) Bemühungen des Bundestages um die Situation von Inhaftierten in anderen Ländern sind mir nicht bekannt. (...)

(...) In Abstimmung mit Schleswig-Holstein wollen wir deshalb in die vertiefende Prüfung der Wiederanbindung der Alten Süderelbe und der Haseldorfer Marsch einsteigen. (...)