Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Mit Volksabstimmungen kann die Bevölkerung unmittelbar und direkt an konkreten politischen Entscheidungen mitwirken.

Im Wahlprogramm der LINKEN gibt es viele Vorschläge für eine soziale, gerechte, friedliche und klimagerechtere Politik, die wir ernsthaft diskutieren sollten.

Diese Entscheidung hat nichts mit einer „SED erinnernden Praxis“ zu tun oder mit Parteien, sondern mit geltenden steuerrechtlichen Vorgaben und Gesetzen

Unsere Entwicklungshilfe beschränkt sich nicht nur auf die bilaterale Entwicklungshilfe, sondern umfasst auch die Stärkung und Zusammenarbeit mit den internationalen Organisationen, etwa der UN und ihren Gliederungen.

Alles präzise und offen. Ganz im Sinne der Transparenz.

Als Thüringer Heimatpartei, deren Vorsitzender ich bin, setzen wir uns mit Nachdruck für eine vorgezogene Landtagswahl ein. Es kann nicht sein, dass Thüringen immer noch von einem Parteienbündnis regiert wird, welches (...) von einer Mehrheit der Thüringer Wähler abgewählt wurde.