(...) Auch wenn das Gesetz im Gesundheitsausschuss behandelt wurde, so ist gerade der Punkt wie viel ein von Ihnen angesprochenes „Krümelchen“ Cannabis straffrei mitgeführt werden darf, in der Länderzuständigkeit. (...)
(...) Das Programm wurde vom Parlament mit ausreichen Haushaltsmitteln ausgestattet doch der Senat hatte nach der ersten Runde aufgrund der hohen Nachfrage eine Atempause zur Bearbeitung aller Förderanträge erbeten. (...)
(...) Persönlich befürworte ich wie der Berliner Innensenator einfache Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Orten, bin aber der Auffassung, dass das Thema der „automatisierten Gesichtserkennung im öffentlichen Raum“ eine ausführlichere Debatte in der gesamten Gesellschaft braucht. (...)
(...) Der Präsenzunterricht wird zunächst für Schüler wieder eingeführt, auf deren berufliche Zukunft die derzeitigen Maßnahmen den unmittelbarsten Einfluss haben. (...)
(...) Die Regelungen sind hart und häufig unbefriedigend, aber wir müssen uns weiterhin gegen das Virus zur Wehr setzen. (...)
(...) Dieser ist auch heute noch in seiner Form erhalten. Ursprünglich war es einer Lagerkeller der Brauerei Rudolstadt (...)