Antwort 07.04.2021 von Klaus Mindrup SPD
(...) Die Corona-Regelungen zu touristischen Übernachtungen sind Sache der Bundesländer. (...)
(...) Die Corona-Regelungen zu touristischen Übernachtungen sind Sache der Bundesländer. (...)
(...) Ich selbst habe seit meiner Wahl in den Bundestag keine solchen Nebeneinkünfte. (...)
(...) Die Affäre um Philipp Amthor veranlasste die Koalition schließlich, einen leider unzureichenden Gesetzentwurf für ein Lobbyregister vorzulegen. (...)
(...) wir werden dazu eine Anfrage an den Senat richten und die Aussage überprüfen. (...)
(...) das Thema Zucker fällt nun wahrlich nicht in meinen Zuständigkeitsbereich. (...)
(...) Perspektivisch ist es erforderlich, dass die Impfzentren ihre Kapazitäten steigern, aber auch, dass Hausärzt:innen, Werks- und Betriebsärzt:innen Impfen dürfen und so der Impfstoff schnell in die Breite kommt. (...)