Antwort 08.04.2021 von Christian Lindner FDP
(...) Es ist nicht akzeptabel, dass das Prinzip "Wir bleiben Zuhause" nach einem Jahr immer noch das zentrale Instrument der Pandemiebekämpfung sein soll. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.03.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) es ist nicht unsere Entscheidung, sondern die der Zulassungsbehörde (...)
Antwort 29.03.2021 von Daniela Ludwig CSU
(...) wenn Sie gern mit Unterstellungen arbeiten, steht Ihnen das natürlich frei. Mein Stil ist das nicht. (...)
Antwort 23.09.2021 von Maja Lasić SPD
Politisch müssen wir über die Flächennutzungspläne, dem Milieuschutz und dem Zweckentfremdungsverbot mehr Regulierung ermöglichen
Antwort 25.03.2021 von Nicole Gohlke Die Linke
(...) Nach dem Grundgesetz Art. 30 liegen die staatlichen Aufgaben und Kompetenzen für die Kultur- und Bildungspolitik in der Verantwortung der Bundesländer. (...)
Antwort 12.04.2021 von Andrea Schröder-Ehlers SPD
(...) Der Gesetzesentwurf des NKitaG wurde im März im Landtag zum ersten Mal vorgestellt und beraten. (...)