Antwort 13.09.2021 von Florian Post SPD
Alle Menschen müssen gut, bezahlbar und sicher leben können. Unser Ziel ist, dass niemand mehr als ein Drittel des Einkommens für die Miete ausgeben soll. Dazu muss gebaut werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.09.2021 von Dirk Wiese SPD
Um es direkt vorweg zu nehmen: Die bisherigen Entscheidungen zum Infektionsschutzgesetz halte ich für richtig und notwendig. Lassen Sie mich im Folgenden aber einige Ausführungen dazu machen.
Antwort 03.09.2021 von Sebastian Roloff SPD
Ich lehne die Vorratsdatenspeicherung aus grundsätzlichen Erwägungen ab und habe mich auch innerhalb der SPD dagegen engagiert, leider nicht mit umfassenden Erfolg, allerdings hoffe ich zu einem Abschwächen der Regelung beigetragen zu haben.
Antwort 15.09.2021 von André Pabst Die Linke
Ich hätte mich enthalten.
Antwort 10.09.2021 von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die inkonsistente und rechtsstaatliche bedenkliche Infektionsschutz-Politik der Bundesregierung muss umgehend durch eine planvolle Gesetzgebung ersetzt werden, die der aktuellen Situation bei Covid-19 in verantwortungsvoller Weise Rechnung trägt.
Antwort 05.09.2021 von Sebastian Roloff SPD
Ich möchte mich dafür einsetzen, die Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrags in der Pflege durchzusetzen und kann mir auch noch einen weiteren Corona-Bonus vorstellen.