Antwort 06.09.2021 von Gregor Berneiser dieBasis
Uns geht es darum, alle Seiten zu hören und dann öffentlich und transparent abzuwägen
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Wir Freie Demokraten wollen die Energiewende stärker innovativ, international und als Gesamtsystem denken.
Stromausfälle sind nicht hinnehmbar. Verschiedene Maßnahmen können helfen.
Verfassungsrechtlich dürfen nach dem objektiven Nettoprinzip in Deutschland grundsätzlich nur Nettoeinnahmen, also Einnahmen nach Abzug von Werbungskosten oder Betriebsausgaben, besteuert werden. Und hier gehören die Straßenausbaubeiträge dazu.
Einkünfte werden seit 2011 auf meiner Homepage veröffentlicht. Link: https://www.tanja-machalet.de/internet/Über%20mich/Gläserne%20Abgeordnete/
Das bisherige Cannabisverbot halten wir für gescheitert