Antwort 17.09.2021 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Politischer Wille zu innovativen Konzepten und auch temporären Maßnahmen zur Erprobung. Planung an Hauptstraßen in Zuständigkeit der Senatsverwaltung bündeln.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne wollen, dass jeglicher Verkehr in Zukunft emissionsfrei stattfindet.
Antwort 06.09.2021 von Manfred Todtenhausen FDP
Der wichtigste Punkt ist natürlich die Erhöhung der Zahl er Polizistinnen und Polizisten. Dafür hat zum Beispiel die Landesregierung NRW die Zahl der Ausbildungsplätze im Polizeidienst massiv erhöht.
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jetzt schärfen wir endlich die geltenden Regelungen im Anwendungsbereich und den Umfang der verpflichtenden Angaben nach.
Antwort 06.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne setzen uns schon lange für mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit in der Politik ein.
Antwort 07.09.2021 von Andreas Larem SPD
Eine Beurteilung und eine Entscheidung kann nur so gut sein, wie die Informationen, die dieser zu Grunde liegen