Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Es kommt weniger darauf an, Querdenker oder gar AfD-Abgeordnete zu überzeugen, sondern Menschen, die zu Recht von der Politik enttäuscht.

Das Bedürfnis nach Ruhe und das Unternehmen gelungener Motorradtouren lassen sich aber durchaus zusammenbringen, wenn geeignete und längst überfällige Maßnahmen ergriffen werden

Sollte der Milchhof einem Pferdehof weichen müssen, von denen es bereits viele in der Gegend gibt, wäre das sehr bitter, denn wir brauchen die Landwirtschaft,

Genau wie Sie hätte auch ich mir sehr gewünscht, dass der Milchhof der Familie Jaacks erhalten bleibt. Es handelt sich dabei aber um einen Privatverkauf bei dem der Einfluss der Politik naturgemäß begrenzt ist.

Ich kann Ihren Unmut verstehen und persönlich bedauere ich es sehr, dass es zu keiner Einigung zwischen der Eigentümerin und dem Betreiber des Milchbetriebes gekommen ist. Doch unseren Rechtsstaat zeichnet aus, dass sich jede Bürgerin und jeder Bürger auf geltendes Recht verlassen kann. Daher war eine Versagung der Genehmigung für den Verkauf des Grundstücks aufgrund der vorliegenden Sach- und Rechtsgrundlage nicht möglich.

Wir Grüne setzen uns - unabhängig von der Corona-Pandemie - für Verbesserungen in der Angehörigenpflege ein.